Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Beigeordneter Dr.Gotzen, sehr geehrter Herr Kämmerer Schmitz, geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, Sie werden es nicht gerne hören. Aber einen Großteil unserer finanziellen Misere macht die Tatsache aus, dass sie im letzten Jahr … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Kolleginnen und Kollegen des Rates ! Die heutige HH-rede steht unter dem Motto „klingt gut, könnte aber besser sein“. In jeder Haushaltsrede appellieren wir an den vernünftigen Menschenverstand, zuerst sämtliche Möglichkeiten unnötige und unvernünftige Ausgaben … Weiterlesen →
Ich will sie hier nicht mit Zahlen langweilen, wie es sicherlich meine Nachredner machen werden. Ich will eher einen kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr geben. Es war ja schon ein bisschen verrückt, das vergangene Jahr, oder? Merkwürdiges passierte hier … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit stellt die Fraktion der BÜRGERPARTEI e.V. einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Bedingt durch die Änderung der Strukturen innerhalb von Rat und Verwaltung ist es erforderlich, die Geschäftsordnung dahingehend anzupassen. Zudem haben wir versucht Lücken … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit stellt die Fraktion der BÜRGERPARTEI e.V. einen Antrag auf Umleitung des Schwerverkehrs in Erkelenz- Nord Bürger aus dem Bereich Karolingerring / Frankenring haben sich an uns gewandt mit der Bitte um Unterstützung. Schwerverkehr, der … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit möchten wir Sie bitten, sich eines Problems anzunehmen, dass verschiedentlich von Jugendlichen an uns herangetragen wurde. Verschiedene Jugendliche und Bürger haben sich an uns gewandt mit der Bitte, den „Bolzplatz“ im Grünzug Süd zu … Weiterlesen →
Die Fraktion der Bürgerpartei beantragt der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Den “historischen” Grünstreifen vom Burgparkplatz bis hin zur Roermonder Straße und von der Einfahrt Sportplatz bzw. Schwimmbad bis hin zur Berufsschule zu Parkflächen umzufunktionieren. Die Befestigung der Parkflächen … Weiterlesen →
Die Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz stellt folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Alle Rats- und Ausschusssitzungen sollen grundsätzlich um 18.30 Uhr beginnen. Begründung: 1. Ein Großteil der politisch interessierten Bürger hat aufgrund beruflicher … Weiterlesen →
Die Fraktion der Bürgerpartei beantragt, der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Die Verfügung des Stadtrates, nach der der Bürgermeister der Stadt Erkelenz als Verwaltungschef in einfachen Geschäften der laufenden Verwaltung über Finanzmittel bis zu 100.000 DM frei entscheiden … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, die Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz nimmt zum ersten Mal an einer Haushaltsdebatte teil. Trotzdem haben wir uns in der Vergangenheit immer sehr intensiv mit den städtischen Finanzen … Weiterlesen →