Namentliche Protokollierung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Bürgerpartei beantragt erneut, der Rat möge beschließen, die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz dahingehend zu ändern, künftig Abstimmungen namentlich zu protokollieren. Der § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz Absatz 3 soll … Weiterlesen →

Webcam

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion der Bürgerpartei beantragt erneut, der Stadtrat und dessen Ausschüsse, mögen beschließen, die Verwaltung zu beauftragen eine Möglichkeit zur Installation einer Webcam im Zentrum von Erkelenz zu finden. Begründung:Viele Städte präsentieren sich bereits mittels einer … Weiterlesen →

Baumsatzung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion der Bürgerpartei beantragt erneut, der Stadtrat und dessen Ausschüsse, mögen beschließen, die Verwaltung zu beauftragen eine Baumsatzung für die Stadt Erkelenz zu erstellen. Begründung:Eine Baumsatzung soll den Baumbestand im Stadtgebiet Erkelenz reglementieren und garantieren. … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Beigeordneter Dr.Gotzen, sehr geehrter Herr Kämmerer Schmitz, geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, Sie werden es nicht gerne hören. Aber einen Großteil unserer finanziellen Misere macht die Tatsache aus, dass sie im letzten Jahr … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Kolleginnen und Kollegen des Rates ! Die heutige HH-rede steht unter dem Motto „klingt gut, könnte aber besser sein“. In jeder Haushaltsrede appellieren wir an den vernünftigen Menschenverstand, zuerst sämtliche Möglichkeiten unnötige und unvernünftige Ausgaben … Weiterlesen →

Änderung der Geschäftsordnung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit stellt die Fraktion der BÜRGERPARTEI e.V. einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung.  Bedingt durch die Änderung der Strukturen innerhalb von Rat und Verwaltung ist es erforderlich, die Geschäftsordnung dahingehend anzupassen. Zudem haben wir versucht Lücken … Weiterlesen →