Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Beigeordneter Dr.Gotzen, sehr geehrter Herr Kämmerer Schmitz, geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, Sie werden es nicht gerne hören. Aber einen Großteil unserer finanziellen Misere macht die Tatsache aus, dass sie im letzten Jahr … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Kolleginnen und Kollegen des Rates ! Die heutige HH-rede steht unter dem Motto „klingt gut, könnte aber besser sein“. In jeder Haushaltsrede appellieren wir an den vernünftigen Menschenverstand, zuerst sämtliche Möglichkeiten unnötige und unvernünftige Ausgaben … Weiterlesen →
Ich will sie hier nicht mit Zahlen langweilen, wie es sicherlich meine Nachredner machen werden. Ich will eher einen kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr geben. Es war ja schon ein bisschen verrückt, das vergangene Jahr, oder? Merkwürdiges passierte hier … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, die Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz nimmt zum ersten Mal an einer Haushaltsdebatte teil. Trotzdem haben wir uns in der Vergangenheit immer sehr intensiv mit den städtischen Finanzen … Weiterlesen →
Wieder ist ein Jahr vergangen, und wieder hat man in Erkelenz versäumt, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Erkelenz ist, und das muss hier wieder einmal gesagt werden, quasi pleite! Nur die geschickte Trennung des Abwasserhaushaltes mit nahezu 95 … Weiterlesen →
Die Fehler, die in den vergangenen Jahren gemacht wurden, bestimmen noch immer die Politik der Stadt. So müssen wir jetzt das Rathaus aufstocken, um Horrormieten aus Horrormietverträgen z. B Stadtpassage auf der H-J Gormanns Straße, künftig nicht mehr zahlen zu … Weiterlesen →
Zum 4.Mal ist es uns vergönnt hier zu stehen und unseren Kommentar zum Haushaltsentwurf abzugeben. Wir haben in der Vergangenheit nicht ausschließlich „Nein“ zu allem gesagt, sondern auch Problemlösungen aufgezeigt. Dafür wurden wir in diesem Hause ausgelacht, verspottet und sogar … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Grün, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Deutschland hat keine Zukunft, solange es Kommunen gibt, die das sauer verdiente Geld ihrer Bürger herauswerfen und Landes- und Bundesmittel abschöpfen, um ihre oft fatalen städtebaulichen Fehlentscheidungen … Weiterlesen →
Es ist mal wieder soweit. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr liegt vor. Für 22 unter uns, die neuen Ratsmitglieder, ist dies sicher das erste Mal, dass man so ein gigantisches Zahlenwerk durchforsten muss. Keine Sorge, wenn Sie damit Schwierigkeiten … Weiterlesen →
Die Haushaltsrede ist traditionsgemäß eine Abrechnung der Opposition mit „den Regierenden“. Diese Abrechnung darf sich durchaus deutlicherer Sprache bemächtigen, als das von „den Regierenden“ üblicherweise gewünscht wird. Aber genau das ist das Privileg der Opposition. Nur leider ist das Zeitalter … Weiterlesen →